26. Februar 2021, 19:00 Uhr mit Barbara Saebel MdL und Thomas Bilger

Als erstes Bundesland haben wir 2013 ein Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht. Wir setzen uns als Land mit Vehemenz ein, das 1,5-Grad-Ziel des Pariser Klimaabkommens einzuhalten. Das wird eine gesellschaftliche Gesamtanstrengung. Wir fördern den Ausbau Erneuerbarer Energien, setzen auf neue Antriebsformen im Verkehrssektor und befördern die Transformation der Wirtschaft. Aber auch der Wohnungssektor muss seine Klimaziele erreichen. Was denkmalgeschützte Häuser zum Klimaschutz beitragen können, das möchte ich mit meiner Landtagskollegin Barbara Saebel MdL und Thomas Bilger klären.

Wie lernen unsere Kinder am besten? Seit Jahren und Jahrzehnten ist die Organisationsform unserer Schulen eines der Topthemen in Baden-Württemberg. Harte Kämpfe, die teilweise bis heute nicht geklärt sind. 2012 kam unter der ersten grün-geführten Landesregierung eine neue Schulform nach Baden-Württemberg: Die Gemeinschaftsschule. weiterlesen

Wie lösen wir Krisen eigentlich am besten? Lokal, regional, national oder global? Lange haben wir uns zu sehr auf das Nationale konzentriert. Wir dachten wir leben in einer Welt, an dessen Grenzen Pandemien, geflüchtete Menschen und der Klimawandel einfach Halt machen. Heute wissen wir: Dem ist nicht so. weiterlesen

Das Wohl von Tieren rückt immer stärker in den Fokus der Öffentlichkeit. Viele Verbraucher*innen möchten keine Produkte mehr kaufen oder gar essen, für deren Produktion Tiere nicht artgerecht gehalten wurden. Große Lebensmittelkonzerne und Discounter kommen diesem Wunsch zum Teil entgegen und gründen eigene Labels, um Verbraucher*innen zu zeigen, dass Tiere artgerecht gehalten werden und Landwirt*innen für die artgerechte Haltung fair entlohnt werden. weiterlesen

„Landökosysteme schützen, wiederherstellen und ihre nachhaltige Nutzung fördern, Wälder nachhaltig bewirtschaften, Wüstenbildung bekämpfen, Bodendegradation beenden und umkehren und dem Verlust der biologischen Vielfalt ein Ende setzen“ ist das Ziel 15 der 17 Ziele der Globalen Nachhaltigkeitsagenda 2030.

Biologische Vielfalt und gesunde Ökosysteme sind die Grundlagen unseres Lebens: Unsere Wälder sind große CO2-Speicher und Insekten bestäuben die Pflanzen, die uns ernähren. Auch bei uns sind Ökosysteme stark gefährdet. Täglich verliert die Natur eine Fläche von 90 Fußballfeldern an Verkehr und Siedlungsgebiete. Landwirtschaftlich genutzte Flächen werden kleiner; um den Ertrag zu halten, wird mehr gedüngt mit der Folge, dass die Artenvielfalt zurückgeht. Der diesjährige Waldzustandsbericht macht deutlich, dass unsere Wälder bedroht sind und ihre Funktion als CO2 Speicher gefährdet ist. Umso wichtiger ist es, dass wir unsere Ökosysteme schützen und nachhaltig nutzen. „Waldaufforstungs-Projekte“ von Gemeinden, Unternehmen oder Bürger*innen haben stark zugenommen. Die Ausweisung von Naturschutzgebieten, was die grüngeführte Landesregierung unterstützt, trägt ebenfalls dazu bei, Ökosysteme zu schützen und Artenvielfalt zu erhalten. Allein in der Umgebung von Linkenheim-Hochstetten gibt es vier Naturschutzgebiete. Immer mehr Felder werden ökologisch bewirtschaftet. Dies ist wichtig und zu begrüßen, zeigen wissenschaftliche Studien doch, dass Artensterben und die Übertragung von Viren vom Tier auf Menschen in einem kausalen Zusammenhang stehen. Es ist in unserem eigenen Interesse, gesunde Ökosysteme zu erhalten.

Mich interessiert Ihre Meinung zu diesem Ziel der Globalen Nachhaltigkeitsagenda 2030. Kennen Sie die Naturschutzgebiete in Ihrer Umgebung? Welche Möglichkeiten haben Privatpersonen, zum Erhalt der biologischen Artenvielfalt beizutragen? Schreiben Sie Ihre Meinung und Ideen an  andrea.schwarz@gruene.landtag-bw.de

Weihnachten wird diesmal ganz anders sein als wir es gewohnt sind. Denn die Pandemie hält uns auch über die Feiertage in Atem. Es wird ein Fest sein zwischen Hoffen und Bangen.  

Das Corona-Virus hat viel Leid über die Menschen gebracht. Wir mussten lernen, mit Unsicherheit und Widersprüchlichkeiten zu leben. Mit Einschränkungen für uns alle. Mit Angst um die eigene Gesundheit und um die von Menschen, die uns nahestehen. Mit Sorgen um den Arbeitsplatz oder das eigene Unternehmen. Und mit Trauer um Angehörige, die am Virus gestorben sind.

Diese Gedanken begleiten uns auch an den Feiertagen. Denn in der Pandemie bedeutet körperliche Nähe immer die Gefahr, sich selbst oder andere mit dem Virus anzustecken. Weihnachten können wir deshalb in diesem Jahr nur im allerengsten Kreis feiern. Große Familienfeiern, ausgiebige Besuche bei Verwandten und Freunden sind leider nicht möglich. Und auch auf manche schöne Tradition werden wir dieses Mal verzichten müssen – oder sie wird zumindest anders aussehen.

Das alles stimmt uns nachdenklich. Denn als Menschen sind wir nun mal gesellige Wesen. Wir brauchen das Miteinander und die Gemeinschaft mit anderen. Doch die Alternativen wären furchtbar. Ein normales Weihnachten würde uns in diesem Jahr in den Gesundheitsnotstand führen. Wir sehen, wie nach Thanksgiving, dem großen Familienfest in den USA, die Infektionen nach oben geschnellt sind. Deshalb sind die Einschränkungen so wichtig, auch wenn sie uns alle schmerzen.

Aber wie Christen an Weihnachten das Licht feiern, das mit der Geburt Jesu ins Dunkel kommt, so gibt es derzeit für uns alle auch Zeichen der Hoffnung. Die allermeisten Menschen sind achtsamer geworden, sorgen füreinander und handeln verantwortungsvoll. Die Bürgerinnen und Bürger halten in der Krise zusammen und machen einander Mut.

Und in wenigen Tagen können die Impfungen beginnen. Das lässt uns auf ein Ende dieser Pandemie hoffen. Deshalb arbeiten wir mit Hochdruck an den Vorbereitungen. Was mich dabei besonders berührt hat: Über 5.000 Medizinfachkräfte haben sich bei uns gemeldet, um freiwillig mitzuhelfen. Das ist gelebter Zusammenhalt.  

Das Virus ist stark. Aber ich bin überzeugt: Gemeinsam sind wir stärker. Wenn wir zusammenhalten, aufeinander achtgeben und uns an die Corona-Schutzmaßnahmen halten, werden wir auch die zweite Welle brechen. 

Und so wünsche ich Dir ein frohes und ermutigendes Weihnachtsfest und gesunde Feiertage.

Herzliche Grüße

Dein Winfried

Morgen wird im Umweltausschuss des Deutschen Bundestags unter der Leitung von Sylvia Kotting-Uhl über die Zukunft unseres Waldes beraten.

Das Fachgespräch “Ökologischer Zustand und Umbau der Wälder zur Förderung von Klimaresilienz und Biodiversität” wird am morgigen Mittwoch, 25. November 2020 von 11 Uhr bis 13 Uhrlive im Internet auf www.bundestag.de  übertragen.Die Tagesordnung, ergänzende Informationen und Stellungnahmen findet ihr hier

Im November verabschiedete der baden-württembergische Landtag ein neues Grundsteuergesetz. Die grüngeführte Landesregierung brachte damit ein Gesetz auf den Weg, das verfassungskonform und transparent ist. Notwendig war das neue Gesetz geworden, weil das Bundesverfassungsgericht im April 2018 die bisherige Ausgestaltung für nicht verfassungskonform erklärt hatte. Die grüngeführte Landesregierung nutzte die Länderöffnungsklausel und legte der Grundsteuer ein modifiziertes Bodenwertmodell zu Grunde. „Mit dem modifizierten Bodenwertmodell fördern wir Investitionen in Gebäude und schaffen Anreize zu bauen. Unbebaute Grundstücke brach liegen zu lassen, ist künftig nicht mehr attraktiv. Ein ressourcenschonender und damit nachhaltiger Umgang mit unseren Flächen wird so gefördert“, erklärt hierzu die Landtagsabgeordnete Andrea Schwarz.

Die Grundsteuer ist eine wichtige Einnahmequelle für Kommunen. Der grüngeführten Landesregierung war es wichtig, die kommunalen Landesverbände in die Entwicklung des Berechnungsmodells miteinzubeziehen. Land und Kommunen haben hier gemeinsam das Ziel verfolgt, dass Wohnen im Durchschnitt nicht teurer wird. Die Schwierigkeit war, für eine große Bandbreite an unterschiedlichen Gebäuden ein Modell zu finden, das die einzelnen Gebäude korrekt darstellt. „Dies ist uns dank der Unterstützung renommierter Verfassungsrechtler*innen im Prozess gelungen“, freut sich Schwarz. Für die Kommunen war es ebenfalls wichtig, dass die Berechnung der Grundsteuer anhand des neuen Modells keinen zusätzlichen administrativen Aufwand erfordert – auch dieses Ziel wurde mit dem neuen Gesetz erreicht.

Andrea Schwarz lädt ein zum digitalen Austausch mit Susanne Bay MdL zum Thema „Bezahlbaren Wohnraum schaffen“ am 1. Dezember 2020 von 19:00 bis 20:00 Uhr. In vielen Kommunen wird Wohnraum knapp. Auch im ländlichen Raum steigen inzwischen die Kauf- und Mietpreise für Häuser und Wohnungen rasant. Der Flächenfraß nimmt einfach nicht ab. Welche Möglichkeiten haben das Land und die Kommunen, nachhaltig und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und wie können Land und Kommunen zusammenwirken? Diese und andere Fragen möchte Andrea Schwarz MdL mit Susanne Bay MdL diskutieren. Susanne Bay MdL ist Sprecherin für Bauen und Wohnen der grünen Landtagsfraktion in Baden-Württemberg und Fraktionsvorsitzende der grünen Stadtratsfraktion in Heilbronn. Bei Interesse können Sie sich per Mail unter andrea.schwarz@gruene.landtag-bw.de anmelden. Wenn Sie eigene Fragen zu einem der Themenbereiche haben, können Sie diese bei der Anmeldung gern mit einreichen. Die Einwahlinformationen zur virtuellen Diskussion werden am 30. November via Mail verschickt. Eine Anmeldung selbst ist bis 30. November 2020 um 09:00 Uhr möglich.

02.11.2020

Telefonische Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger mit Andrea Schwarz MdL

Die Grüne Landtagsabgeordnete Andrea Schwarz bietet jeden Montag von 17:00 – 18:00 Uhr eine telefonische Sprechstunde an. Sie haben die Möglichkeit, Ihre Anliegen und Anregungen direkt vorzutragen und mit Frau Schwarz zu besprechen. Bitte melden Sie sich per Email an andrea.schwarz@gruene.landtag-bw.de an und vereinbaren einen Termin.

Bei der Nominierungsversammlung für den Wahlkreis Karlsruhe-Land (Wahlkreis 272) setzte sich der 29-jährige gebürtige Malscher in der Durlacher Festhalle, nach einem spannenden Wahlverlauf im zweiten Wahlgang gegen seine beiden Mitbewerber durch. Sebastian Grässer, der als selbständiger IT-Security-Berater arbeitet, bedankte sich bei den Mitgliedern für das Vertrauen. „Es gibt viel zu tun,“ so Grässer, „lasst uns dafür kämpfen, dass unser Wahlkreis mit einem Grünen Mandat in Berlin vertreten ist. Es ist unsere zentrale Aufgabe, die Ausmaße und Folgeschäden der Klimakrise weitmöglichst abzumildern. Noch einmal vier Jahre ‚Klimapolitik‘ der Union können wir uns nicht leisten. Was wir an der Pandemie sehen ist, dass unsere Systeme Resilienz brauchen. Das gilt auch für die anderen Probleme und Krisen, die uns bevorstehen – Klimakrise, soziale Ungerechtigkeit, fortschreitende Digitalisierung. Wir müssen unser Land zukunftssicher zu machen – das ist nichts, was in einer Legislaturperiode erledigt ist. Es braucht Weitsicht, um Deutschland erfolgreich in die Zukunft zu führen.“

Unsere Grüne Landtagsabgeordnete Andrea Schwarz ist bekannt dafür, dass sie sich regelmäßig um ihre Gemeinden kümmert. Sie ist immer am Austausch mit allen Bürgerinnen und Bürgern interessiert. Am Samstag, den 10. Oktober 2020 nahm sich Andrea Schwarz Zeit, um mit Grünen Mitgliedern aus  Linkenheim-Hochstetten und Dettenheim einen politischen Spaziergang zu machen. Denise Weber aus Linkenheim-Hochstetten führte uns zu einem erholsamen Spaziergang durch die Rheinauen. Umwelt- und Naturschutzpolitik ist uns allen wichtig. Wir stellen alle mit großer Betroffenheit fest, wie sich unser Wald in den letzten Jahren verändert hat. Das besorgt uns. Wir wollen den Artenreichtum im Wald, aber auch in den Rheinauen behalten. Deshalb haben wir uns  über Erfahrungen ausgetauscht, von erfolgreichen Aktionen berichtet und neue Ideen für politische Aktionen entwickelt. Wir waren uns einig, dass sich jede Anstrengung für eine Grünere Zukunft lohnt.

Wir danken Andrea Schwarz für ihren unermüdlichen Einsatz und für den gelungenen Besuch in Linkenheim-Hochstetten.

Jeden ersten Samstag im Monat gibt es bei Bioland-Hof Ritz (Bahnhofstraße 36) von 9 bis 12.30 Uhr handwerklich hergestellten Bio-Käse aus dem Schwarzwald in reicher Auswahl. Sylvia Jung war 2019 erstmals mit großem Erfolg auf unserem Bauernmarkt, der in diesem Jahr leider nicht stattfinden konnte.

Die wenigsten Menschen aus Karlsruhe und Umgebung kennen die köstlichen Bio-Käse-Sorten aus dem Schwarzwald. Das liegt hauptsächlich daran, dass die kleinen, handwerklich arbeitenden Betriebe ihre hervorragenden Produkte bei uns nicht vermarkten. Denn die einzelnen Produzenten sind meistens zu klein für die Belieferung von Bio-Großhandel oder Biomarkt-Ketten. Und Wochenmärkte beschicken sie aus logistischen Gründen auch nur vor ihrer Haustür. Deshalb hat es sich Schwarzwälder-Bio-Käse zur Aufgabe gemacht, das Angebot von verschiedenen kleinen Bio-Hofkäsereien im Schwarzwald den Menschen in und um Karlsruhe herum nahe zu bringen.

Liebe atom- und umweltpolitisch Interessierte,

vor dem Hintergrund der weiterhin unklaren Covid-Entwicklung und der damit verbundenen Schutz-Maßnahmen hat das Grüne Veranstalterbündnis um die Atomtage-Initiatorin und Karlsruher Bundestagsabgeordnete Sylvia Kotting-Uhl gestern beschlossen, die für 20. – 24.  Oktober geplanten 6. Karlsruher Atomtage auf Frühsommer 2021 zu verschieben. Die Karlsruher Atomtage haben sich seit fünf Jahren als Forum für kontroversen Austausch zwischen Politik, NGOs, Wirtschaft, Wissenschaft mit stets diskussionsfreudigem Publikum und ansprechendem Rahmenprogramm etabliert. Um dies in bewährter Form gewährleisten zu können, hat sich das Veranstalterbündnis nach sorgfältiger Abwägung für die Verschiebung entschieden. Bitte merkt Euch, merken Sie sich bereits heute den neuen Termin vor:

1. – 3. Juli 2021

Euch und Ihnen alles Gute in herausfordernden Zeiten!

Mit freundlichen Grüßen

Ihre / Eure Sylvia Kotting-Uhl

Die Corona-Pandemie hat die Welt erschreckt. Weltweit wird an ihrer Bewältigung und der Bewältigung ihrer Folgen gearbeitet - mit unterschiedlichem Einsatz und Erfolg. Noch wird gar nicht versucht, die Ursache für diese Pandemie und mögliche weitere zu bekämpfen. Das wird aber unerlässlich sein! Die Ursache für das steigende Risiko solcher Pandemien ist in unserem Umgang mit der Natur zu suchen: Intakte Lebensräume weisen eine hohe Artenvielfalt auf, die Ausbreitung von Krankheitserregern wird dadurch erschwert. Nimmt die Artenvielfalt ab, können sich Krankheitserreger unter den wenigen verbleibenden Arten schneller ausbreiten. Die Wahrscheinlichkeit, dass Viren auf andere Tierarten oder den Menschen überspringen, nimmt zu.

Wenn der Mensch in die letzten unberührten Naturräume vordringt, Wildtiere aus ihrem ursprünglichen Lebensraum vertreibt und mit ihnen auf den Märkten der Welt handelt, mit Massentourismus und globalen Lieferketten alle Entfernungen in kürzester Zeit überwindet, wird auch der Weg neuer Krankheitserreger vom Tier zum Menschen immer kürzer. Über dies und vieles mehr möchte Sylvia Kotting-Uhl  am Dienstag, 21. JULI, 19:30 - 21 Uhrmit

·         Dr. Sandra Altherr, Pro Wildlife

·         Dr. Clemens Becker, Vorstand der Artenschutz-Stiftung und stv. Direktor Zoo Karlsruhe

·         und mit Euch und Ihnen allen diskutieren.

HERZLICHE EINLADUNGzur Video-Konferenz

SCHUTZ DER NATUR ist SCHUTZ VOR PANDEMIE

am Dienstag, 21. JULI, 19:30 - 21 Uhr

Die Teilnahme ist online oder telefonisch möglich. Anmeldung unter: https://attendee.gotowebinar.com/register/5973096226171889163

Auf den Austausch mit Euch und Ihnen.

Freut sich

Sylvia Kotting-Uhl

Am Freitag vor Pfingsten kam unsere Landtagsabgeordnete Andrea Schwarz nach Linkenheim-Hochstetten. Bei ihren regelmäßigen Besuchen in den Gemeinden ihres Wahlkreises trifft sie sich zum Austausch mit den Bürgermeistern. Auch bietet sie jedes mal eine Bürgersprechstunde an, um in direkten Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern zu kommen. Denn Politik lebt vom Austausch!

Andrea Schwarz ist es wichtig, von den Bürgermeistern zu erfahren, wo sie deren Arbeit konkret unterstützen kann. Beim aktuellen Besuch wurden wieder zahlreiche Themen besprochen.

Im Rahmen des Themas Digitalisierung, war Bürgermeister Michael Möslang erleichtert, dass Gemeinderat Dr. Peter Nagel (Grüne) die Schulleitung der Realschule kompetent beriet. Vor dem Hintergrund, dass öffentlich zugänglichen Server schnell überlastet und viele Server datenschutzrechtlich bedenklich sind, wurde für's Homeschooling ein schuleigener datenschutzkonformer Videokonferenzserver eingerichtet. Dazu gab es Tipps im Hinblick auf die benötigte Server-Hardware und Empfehlungen, wie man den Server vor Fremdnutzung schützen kann.

Außerdem berichtete Bürgermeister Möslang über eine problematische Regelung, von der die Förderfähigkeit einer Aufforstungsmaßnahme abhängt, nämlich dass 80 % einer Baumart gepflanzt werden müssen. Angesichts des Klimawandels ist es nicht mehr zeitgemäß, mit solchen Vorgaben die Pflanzung von Wirtschaftswald zu erwirken. Denn ein Wald muss aus möglichst vielen verschiedenen Baumarten bestehen, wenn ihm auch nur eine geringe Chance bleiben soll, zu überleben. Andrea Schwarz wird sich auch darum kümmern.

Am vergangenen Samstag fand unsere Staudenaktion bei Maiers Frischemarkt statt. Wir hatten 500 Stauden, die von der Gemeinde bezuschusst wurden, und daher für einen Euro abgegeben werden konnten. Es hatten sich zahlreiche Insektenfreund*innen eingefunden, die ihren Garten mit den Wildstauden für Insekten bepflanzen wollten. Bereits um 11.00 Uhr nach gerade einmal zwei Stunden waren diese ausverkauft. Bedingt durch die Corona-Krise hatten wir die Aktion nicht mehr beworben, eine Absage war jedoch nicht mehr möglich. Bei der Durchführung wurde darauf geachtet, dass mit ausreichendem Abstand agiert wurde. Großen Dank an die disziplinierten Kund*innen. Auch danken wir der Firma Maier und der Gemeinde Linkenheim-Hochstetten für die Unterstützung!

In der Zeit von Samstag, den 21. März bis Samstag, den 04. April 2020 erhalten Sie bei Maiers Frischemarkt, Bahnhofstraße 44, mehrjährige Stauden zum Preis von 1 €. Diesen äußerst attraktiven Preis ermöglicht ein Zuschuss der Gemeinde Linkenheim-Hochstetten. Die angebotenen Pflanzen sind bei Insekten besonders beliebt und geeignet für die sonnigen, trockenen Standorte unserer Gegend. Dadurch wollen wir mehr Lebensraum für Insekten in Linkenheim-Hochstetten schaffen. Den Verkaufsstart am 21. März begleiten Mitglieder von Bündnis 90/ die Grünen. Sie erfahren, welche Pflanzen einheimischen Wildinsekten besonders reichlich Nektar und Pollen spenden. Gefüllte Blüten etwa haben den Insekten nichts zu bieten.

Der Bestand an Fluginsekten ist in den letzten 30 Jahren in Deutschland um dramatische 75 % zurückgegangen, in 30 Jahren 75 % weniger Biomasse! Von den 33.000 Insektenarten in Deutschland sind vermutlich 1.700 Arten ausgestorben. Das wahre Ausmaß des Insektensterbens ist erst in Umrissen bekannt. Durch Lebensraumverlust und Nahrungsverlust sterben Insekten und Vögel.

Vor diesem Hintergrund wollen wir in Linkenheim-Hochstetten wieder mehr Lebensraum für heimische Insekten schaffen. Ein Baustein ist die Anpflanzung von Futterpflanzen für Bienen, Hummeln, Wespen und Schmetterlinge in privaten Gärten. Daher werden Sie nächstes Frühjahr Wildstauden für Ihren Garten, Terrasse und Balkon zum geförderten Preis von einem Euro je Pflanze erweben können. Informationen zum genauen Ablauf der Aktion und aus welchen Stauden Sie dann auswählen können, werden folgen ...

Mögliche geeignete Wildstauden finden Sie hier.

Stauden sind mehrjährige, winterharte Pflanzen. Wildstauden wurden züchterisch nicht bearbeitet.

der renommierte Nachhaltigkeitsforscher und Wachstumskritiker Prof. Dr. Niko Paech

und der

Bundestagsabgeordnete Dr. Danyal Bayaz

diskutieren auf Einladung des GRÜNEN Kreisverbands Karlsruhe-Land

am Mittwoch, 19. Februar 2020 um 19.00 Uhr

in der Pestalozzi-Halle Graben-Neudorf,

Pestalozzi-Straße 2a, 76676 Graben-Neudorf.

Im Prinzip war der Regen willkommen – aber beim Bauernmarkt hat er etwas gestört. Um so mehr freuten wir uns über die zahlreichen Besucher, die sich nicht von ein paar Tropfen Regen abhalten ließen. So äußerten die neuen Aussteller ihre Begeisterung über das riesige Interesse an ihren Produkten, zum Teil waren sie sogar ausverkauft. Sie wollen alle wiederkommen.

Auch unsere Stammbesatzung war sehr zufrieden und wird natürlich 2020 wieder dabei sein. Durch den Einkauf bei den regionalen Erzeugern in deren Hofläden – die Kontaktdaten finden Sie im Flyer – profitiert jeder Verbraucher durch gesunde, frische Lebensmittel und leistet einen Beitrag zu Klimaschutz durch kurze Transportwege, zu fairer und transparenter Produktion, für den Erhalt regionaler Arbeitsplätze und für den Erhalt regionaler Einkaufsquellen.

Quelle: NATURSTROM AG (Grafik: © Deutscher Naturschutzring und Climate Action Network)

Bündnis 90/die Grünen

Die Grünen im europäischen Parlament zeigten bereits in der bisherigen Legislaturperiode ein sehr gutes Abstimmungsverhalten. Dies dokumentiert eine Analyse vom Deutschen Naturschutzring (DNR) und dem Climate Action Network (CAN). In 88 Prozent der gewerteten Abstimmungen stimmten die Abgeordneten demnach für konsequenten Klimaschutz. Bei den Spitzenkandidaten der Grünen aus Deutschland, Ska Keller und Sven Giegold, waren es sogar 96 Prozent der gewerteten Abstimmungen.

Wie positionieren sich die Parteien in ihren Wahlprogrammen zum Thema Lobbyismus? Und wie haben sie sich in der letzten Wahlperiode verhalten, wenn’s drauf ankam?

Bündnis 90/Die Grünen: Konkrete Forderungen zur Lobbykontrolle

Von den Parteien, die auch im Bundestag vertreten sind, werden die Grünen beim Thema Lobbykontrolle am konkretesten.Das galt für ihre Programme bei der Bundestagswahl 2017. Das ist ebenfalls so bei der Europawahl. Sie fordern darin unter anderem ein verpflichtendes Lobbyregister, strikte Karenzzeiten und eine legislative Fußspur.

Zur vor allem in Osteuropa teils prekären Lage der Zivilgesellschaft äußern sich die Grünen ebenfalls: „Wir wollen Nichtregierungsorganisationen unterstützen, deren Arbeit von staatlicher Seite systematisch erschwert, diffamiert, behindert und kriminalisiert wird, und den Schutz von Menschenrechtsverteidigern verstärken.“

In der vergangenen Wahlperiode haben sich die Grünen im EU-Parlament stark für Lobbytransparenz und bessere Ethikregeln engagiert. Aus ihren Reihen stammt der „Giegold-Bericht“ (vgl. Kasten). Mit ihm und vielen weiteren Initiativen haben die Grünen sich für mehr Transparenz und Demokratie sowie für Regeln gegen Interessenkonflikte in allen EU-Institutionen, Behörden und Gremien eingesetzt.

Abstimmungsverhalten:

• Verbot bezahlter Lobby-Nebentätigkeiten: Die gesamte Fraktion hat für das Verbot gestimmt.
• Giegold-Bericht: 9 von 11 Abgeordneten stimmten dafür, 2 stimmten nicht ab.
• Veröffentlichung von Lobbytreffen: Von 11 Abgeordneten stimmten 10 dafür, 1 enthielt sich.

CDU/CSU: Blockadehaltung bleibt

SPD: Offenheit für Lobbykontrolle, aber wenig Konkretes

Die Linke: Neben Lobbyregulierung auch Sponsoring im Visier

FDP: Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung

Danke für 1.110 Stimmen für Europa!

Danke für 4.325 Stimmen für den Kreis!

Danke für 17.626 Stimmen für Linkenheim-Hochstetten!

Ein riesengroßes Dankeschön an unsere Wählerinnen und Wähler, die sich für Klimaschutz und Zusammenhalt entschieden haben. Die Wahlergebnisse übertreffen alle unsere Erwartungen. Vor allem aber sind sie uns Auftrag und Anspruch:  Wir werden die großen Zukunftsaufgaben weiter mutig, ideenreich und tatkräftig anpacken. Klima und Artenvielfalt schützen, Zusammenhalt und Miteinander stärken, europaweit, überregional und vor Ort.

Im Gemeinderat sind wir jetzt mit drei Grünen vertreten:

MikeHammann, MargotReibelt und YongChun

“Klimaschutz wurde gewählt, aber gleichzeitig wurde die europapolitische Blockade der Großen Koalition abgewählt. Klimaschutz und die Stärkung des europäischen Zusammenhalts müssen jetzt auf die Tagesordnung. Statt deutscher Blockade von Europa brauchen wir einen gemeinsamen Aufbruch für Europa. Konkret fordern wir entschiedenes Handeln beim Klimaschutz, eine Agrarwende in Europa und Investitionen in europäische Gemeinschaftsprojekte. Ähnlich wie Frankreich muss die Bundesregierung ambitionierte Vorschläge für einen Aufbruch in der Europapolitik vorlegen. Europa wurde nicht aus großen Bremsklötzen, sondern großen Ideen gebaut. Die Gewinne der Grünen im Europaparlament drücken das Bedürfnis vieler Menschen nach Veränderung aus. Die höhere Wahlbeteiligung ist eine Stärkung des Europaparlaments und der europäischen Demokratie insgesamt. Die Regierungschefs dürfen das Spitzenkandidaten-Prinzip nicht torpedieren. Es liegt jetzt an den Fraktionen im Europaparlament den ersten Aufschlag für die Personalie des EU-Kommissionspräsidenten zu machen. Für grüne Politik sind wir bereit, konstruktiv an der Mehrheitsfindung mitzuwirken. Die anderen Parteien können ab jetzt nicht mehr nur vom Klimaschutz reden, sondern müssen auch für Klimaschutz handeln. Klimaschutz muss konkret umgesetzt werden in einer neuen EU-Agrarpolitik und einer sozial gerechten Bepreisung von CO2. Für uns gilt: Die Europäische Union muss jetzt zur Klima- und Sozialunion werden.”

Am 21. Februar trafen wir uns im Restaurant des RV Badenia. Die Nominierung unserer Kandidat*innen für die Gemeinderatswahl stand an. Aufgrund der großen Beteiligung war das Besprechungszimmer zu klein und wir zogen in den großen Festsaal um. Als Versammlungsleiterin wurde Margot Reibelt aus dem OV-Vorstandsteam gewählt. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde der Kandidat*innen wurden die Listenplätze einzeln gewählt. Dabei war das Frauenstatut zu beachten, dass auf jeden ungeraden Platz eine Frauen zu wählen ist.

Mit der Aufstellung von 17 Kandidat*innen sind wir höchst zufrieden. Unsere Kandidat*innen stellen einen sehr guten Querschnitt unserer Gesellschaft dar. Nominiert wurden: Margot Reibelt, Michael Hammann, Denise Weber, Yong Chun, Anna Garrecht-Posselt, Peter Nagel, Kim Meinzer, Peter Leban, Rosemarie Richter, Frank Fürniss, Angela Stecker, Isabel Caspers, Marcel Brandl, Cornelia Brandl-Mersch, Ralf Weber und Uwe Mersch.  Kim Meinzer hat sich erfreulicherweise dazu bereit erklärt den Posten der Social Media Beauftragten zu übernehmen. Mit einer starken Mann-Frauenschaft wollen wir in den Kommunalwahlwettbewerb starten. WAHLEN: Am 26 Mai finden drei Wahlen statt Gemeinderatswahlen * Kreistagswahlen * Europawahlen

Regelmäßig besucht die Grüne Landtagsabgeordnete Andrea Schwarz die 14 Kommunen in ihrem Wahlkreis Bretten, der sich von Dettenheim und Linkenheim-Hochstetten im Westen bis nach Kraichtal und Sulzfeld im Osten zieht. Am vergangenen Montag kam sie nach Linkenheim-Hochstetten. Dort traf sie sich zum Austausch mit den beiden Gemeinderät*innen für Bündnis 90/Die Grünen, Michael Hamman und Margot Reibelt, sprach mit Bürgermeister Michael Möslang und nahm sich anschließend in einer Sprechstunde Zeit für Sorgen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde.

Im Gespräch mit Herrn Möslang thematisierte die Abgeordnete die Fairtrade Town Kampagne, in dessen Rahmen sich eine Gemeinde zu Engagement und Öffentlichkeitsarbeit für den fairen Handel verpflichtet. „Als Entwicklungspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Landtag ist mir die Bewusstseinsbildung für einen weltweiten fairen Handel besonders wichtig“, so Schwarz. Sie sehe keine großen Schwierigkeiten in der Umsetzung in Linkenheim-Hochstetten, aber eine tolle Chance um vor Ort global Verantwortung zu übernehmen und Bürgerinnen und Bürger für das Thema zu sensibilisieren. Herr Möslang versprach, sich des Themas anzunehmen und berichtete, dass man im Rathaus bereits fair gehandelten Kaffee trinke. Als Sprecherin für Bevölkerungsschutz sprach Schwarz auch das Thema Reanimierungskurse an. Sie bittet die Kommunen, dass sie ihren Bürgerinnen und Bürgern ausreichend Möglichkeit bieten, Erste Hilfe Maßnahmen erlernen zu können. „Um schon vor dem Eintreffen eines Notarztes erste Hilfe leisten zu können, ist es wichtig, dass alle Bürgerinnen und Bürger wissen, wie. Außerdem kann durch die Teilnahme an Kursen die Angst davor abgebaut werden, beim reanimieren etwas falsch zu machen. Im Falle eines Falles zählt jede Sekunde.“ Bürgermeister Möslang, selbst Rettungssanitäter, berichtete, dass die Gemeinde bezüglich Notfallhilfe und Erste-Hilfe-Kurse schon sehr gut aufgestellt sei, er sich des Vorschlags der Abgeordneten aber gerne annehme. Herr Möslang berichtete von aktuellen Themen der Gemeinde, wie dem Quartier 2020, wofür Linkenheim-Hochstetten Landesfördergelder erhält, der Sanierung der Brücken zur Insel Rott sowie der dreispurige Ausbau der B36.