(13.07.2019) Im Prinzip war der Regen willkommen – aber beim Bauernmarkt hat er etwas gestört. Um so mehr freuten wir uns über die zahlreichen Besucher, die sich nicht von ein paar Tropfen Regen abhalten ließen. So äußerten die neuen Aussteller ihre Begeisterung über das riesige Interesse an ihren Produkten, zum Teil waren sie sogar ausverkauft. Sie wollen alle wiederkommen.

Auch unsere Stammbesatzung war sehr zufrieden und wird natürlich 2020 wieder dabei sein. Durch den Einkauf bei den regionalen Erzeugern in deren Hofläden – die Kontaktdaten finden Sie im Flyer – profitiert jeder Verbraucher durch gesunde, frische Lebensmittel und leistet einen Beitrag zu Klimaschutz durch kurze Transportwege, zu fairer und transparenter Produktion, für den Erhalt regionaler Arbeitsplätze und für den Erhalt regionaler Einkaufsquellen.

Quelle: NATURSTROM AG (Grafik: © Deutscher Naturschutzring und Climate Action Network)

Bündnis 90/die Grünen

Die Grünen im europäischen Parlament zeigten bereits in der bisherigen Legislaturperiode ein sehr gutes Abstimmungsverhalten. Dies dokumentiert eine Analyse vom Deutschen Naturschutzring (DNR) und dem Climate Action Network (CAN). In 88 Prozent der gewerteten Abstimmungen stimmten die Abgeordneten demnach für konsequenten Klimaschutz. Bei den Spitzenkandidaten der Grünen aus Deutschland, Ska Keller und Sven Giegold, waren es sogar 96 Prozent der gewerteten Abstimmungen.

Wie positionieren sich die Parteien in ihren Wahlprogrammen zum Thema Lobbyismus? Und wie haben sie sich in der letzten Wahlperiode verhalten, wenn’s drauf ankam?

Bündnis 90/Die Grünen: Konkrete Forderungen zur Lobbykontrolle

Von den Parteien, die auch im Bundestag vertreten sind, werden die Grünen beim Thema Lobbykontrolle am konkretesten. Das galt für ihre Programme bei der Bundestagswahl 2017. Das ist ebenfalls so bei der Europawahl. Sie fordern darin unter anderem ein verpflichtendes Lobbyregister, strikte Karenzzeiten und eine legislative Fußspur.

Zur vor allem in Osteuropa teils prekären Lage der Zivilgesellschaft äußern sich die Grünen ebenfalls: „Wir wollen Nichtregierungsorganisationen unterstützen, deren Arbeit von staatlicher Seite systematisch erschwert, diffamiert, behindert und kriminalisiert wird, und den Schutz von Menschenrechtsverteidigern verstärken.“

In der vergangenen Wahlperiode haben sich die Grünen im EU-Parlament stark für Lobbytransparenz und bessere Ethikregeln engagiert. Aus ihren Reihen stammt der „Giegold-Bericht“ (vgl. Kasten). Mit ihm und vielen weiteren Initiativen haben die Grünen sich für mehr Transparenz und Demokratie sowie für Regeln gegen Interessenkonflikte in allen EU-Institutionen, Behörden und Gremien eingesetzt.

Abstimmungsverhalten:

• Verbot bezahlter Lobby-Nebentätigkeiten: Die gesamte Fraktion hat für das Verbot gestimmt.
• Giegold-Bericht: 9 von 11 Abgeordneten stimmten dafür, 2 stimmten nicht ab.
• Veröffentlichung von Lobbytreffen: Von 11 Abgeordneten stimmten 10 dafür, 1 enthielt sich.

CDU/CSU: Blockadehaltung bleibt

SPD: Offenheit für Lobbykontrolle, aber wenig Konkretes

Die Linke: Neben Lobbyregulierung auch Sponsoring im Visier

FDP: Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung

Danke für 1.110 Stimmen für Europa!

Danke für 4.325 Stimmen für den Kreis!

Danke für 17.626 Stimmen für Linkenheim-Hochstetten!

Ein riesengroßes Dankeschön an unsere Wählerinnen und Wähler, die sich für Klimaschutz und Zusammenhalt entschieden haben. Die Wahlergebnisse übertreffen alle unsere Erwartungen. Vor allem aber sind sie uns Auftrag und Anspruch:  Wir werden die großen Zukunftsaufgaben weiter mutig, ideenreich und tatkräftig anpacken. Klima und Artenvielfalt schützen, Zusammenhalt und Miteinander stärken, europaweit, überregional und vor Ort.

Im Gemeinderat sind wir jetzt mit drei Grünen vertreten:

Mike Hammann, Margot Reibelt und Yong Chun

Zum Ausgang der Europawahlen sagt Sven Giegold, Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen:

“Klimaschutz wurde gewählt, aber gleichzeitig wurde die europapolitische Blockade der Großen Koalition abgewählt. Klimaschutz und die Stärkung des europäischen Zusammenhalts müssen jetzt auf die Tagesordnung. Statt deutscher Blockade von Europa brauchen wir einen gemeinsamen Aufbruch für Europa. Konkret fordern wir entschiedenes Handeln beim Klimaschutz, eine Agrarwende in Europa und Investitionen in europäische Gemeinschaftsprojekte. Ähnlich wie Frankreich muss die Bundesregierung ambitionierte Vorschläge für einen Aufbruch in der Europapolitik vorlegen. Europa wurde nicht aus großen Bremsklötzen, sondern großen Ideen gebaut. Die Gewinne der Grünen im Europaparlament drücken das Bedürfnis vieler Menschen nach Veränderung aus. Die höhere Wahlbeteiligung ist eine Stärkung des Europaparlaments und der europäischen Demokratie insgesamt. Die Regierungschefs dürfen das Spitzenkandidaten-Prinzip nicht torpedieren. Es liegt jetzt an den Fraktionen im Europaparlament den ersten Aufschlag für die Personalie des EU-Kommissionspräsidenten zu machen. Für grüne Politik sind wir bereit, konstruktiv an der Mehrheitsfindung mitzuwirken. Die anderen Parteien können ab jetzt nicht mehr nur vom Klimaschutz reden, sondern müssen auch für Klimaschutz handeln. Klimaschutz muss konkret umgesetzt werden in einer neuen EU-Agrarpolitik und einer sozial gerechten Bepreisung von CO2. Für uns gilt: Die Europäische Union muss jetzt zur Klima- und Sozialunion werden.”

(21.02.19) Am 21. Februar trafen wir uns im Restaurant des RV Badenia. Die Nominierung unserer Kandidat*innen für die Gemeinderatswahl stand an. Aufgrund der großen Beteiligung war das Besprechungszimmer zu klein und wir zogen in den großen Festsaal um. Als Versammlungsleiterin wurde Margot Reibelt aus dem OV-Vorstandsteam gewählt. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde der Kandidat*innen wurden die Listenplätze einzeln gewählt. Dabei war das Frauenstatut zu beachten, dass auf jeden ungeraden Platz eine Frauen zu wählen ist.

Mit der Aufstellung von 17 Kandidat*innen sind wir höchst zufrieden. Unsere Kandidat*innen stellen einen sehr guten Querschnitt unserer Gesellschaft dar. Nominiert wurden: Margot Reibelt, Michael Hammann, Denise Weber, Yong Chun, Anna Garrecht-Posselt, Peter Nagel, Kim Meinzer, Peter Leban, Rosemarie Richter, Frank Fürniss, Angela Stecker, Nicolai Deveaux, Isabel Caspers, Marcel Brandl, Cornelia Brandl-Mersch, Ralf Weber und Uwe Mersch.  Kim Meinzer hat sich erfreulicherweise dazu bereit erklärt den Posten der Social Media Beauftragten zu übernehmen. Mit einer starken Mann-Frauenschaft wollen wir in den Kommunalwahlwettbewerb starten. WAHLEN: Am 26 Mai finden drei Wahlen statt Gemeinderatswahlen * Kreistagswahlen * Europawahlen

(25.03.19)  Regelmäßig besucht die Grüne Landtagsabgeordnete Andrea Schwarz die 14 Kommunen in ihrem Wahlkreis Bretten, der sich von Dettenheim und Linkenheim-Hochstetten im Westen bis nach Kraichtal und Sulzfeld im Osten zieht. Am vergangenen Montag kam sie nach Linkenheim-Hochstetten. Dort traf sie sich zum Austausch mit den beiden Gemeinderät*innen für Bündnis 90/Die Grünen, Michael Hamman und Margot Reibelt, sprach mit Bürgermeister Michael Möslang und nahm sich anschließend in einer Sprechstunde Zeit für Sorgen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde.

Im Gespräch mit Herrn Möslang thematisierte die Abgeordnete die Fairtrade Town Kampagne, in dessen Rahmen sich eine Gemeinde zu Engagement und Öffentlichkeitsarbeit für den fairen Handel verpflichtet. „Als Entwicklungspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Landtag ist mir die Bewusstseinsbildung für einen weltweiten fairen Handel besonders wichtig“, so Schwarz. Sie sehe keine großen Schwierigkeiten in der Umsetzung in Linkenheim-Hochstetten, aber eine tolle Chance um vor Ort global Verantwortung zu übernehmen und Bürgerinnen und Bürger für das Thema zu sensibilisieren. Herr Möslang versprach, sich des Themas anzunehmen und berichtete, dass man im Rathaus bereits fair gehandelten Kaffee trinke. Als Sprecherin für Bevölkerungsschutz sprach Schwarz auch das Thema Reanimierungskurse an. Sie bittet die Kommunen, dass sie ihren Bürgerinnen und Bürgern ausreichend Möglichkeit bieten, Erste Hilfe Maßnahmen erlernen zu können. „Um schon vor dem Eintreffen eines Notarztes erste Hilfe leisten zu können, ist es wichtig, dass alle Bürgerinnen und Bürger wissen, wie. Außerdem kann durch die Teilnahme an Kursen die Angst davor abgebaut werden, beim reanimieren etwas falsch zu machen. Im Falle eines Falles zählt jede Sekunde.“ Bürgermeister Möslang, selbst Rettungssanitäter, berichtete, dass die Gemeinde bezüglich Notfallhilfe und Erste-Hilfe-Kurse schon sehr gut aufgestellt sei, er sich des Vorschlags der Abgeordneten aber gerne annehme. Herr Möslang berichtete von aktuellen Themen der Gemeinde, wie dem Quartier 2020, wofür Linkenheim-Hochstetten Landesfördergelder erhält, der Sanierung der Brücken zur Insel Rott sowie der dreispurige Ausbau der B36.

(Einladung 26.02.19) Andrea Schwarz, Landtagsabgeordnete für Bündnis 90/Die Grünen für den Wahlkreis Bretten, lädt zu einer Sprechstunde ein. Es besteht die Möglichkeit, Anliegen und Anregungen am Montag, den 25.03. von 16:00 bis 18:00 Uhr vorzutragen und mit Frau Schwarz zu besprechen. Die Sprechstunde findet im Rathaus in der Karlsruher Straße 41, 76351 Linkenheim-Hochstetten statt. Eine Anmeldung ist erforderlich. Wir bitten die Bürgerinnen und Bürger sich bis Donnerstag, den 21.03. im Wahlkreisbüro von Andrea Schwarz MdL unter der Telefonnummer 07252/9718866 anzumelden.